Allgemeine Geschäfts- und
Lieferbedingungen
Verkäufe und
Lieferungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
für Werbung
zusätzliche
Geschäftsbedingungen für unsere INTERNET DIENSTLEISTUNG:
"MUSIK-HOMEPAGE"
Kaiser-Kaplaner, Mühlbach 44, A-9184 St.Jakob im Rosental
Allgemeines
- Wir haben auf unseren Internetseiten Links zu
anderen Seiten im Internet gelegt. Für all diese Links möchten wir ausdrücklich
betonen, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten
Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller
gelinkten Seiten. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Internetseiten ausgebrachten
Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen diese Links führen.
- Wie bieten auf unseren Internetseiten auch Produkte verschiedener Partnerfirmen zum Kauf an. Für Bestellungen dieser Produkte gelten ausschließlich die Geschäfts- und Versandbedingungen dieser Partnerfirmen. Bitte beachten Sie die jeweiligen AGB und Versandbedingungen auf den einzelnen Bestellseiten. Marken und Namen: Alle innerhalb unseres Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer.
- Für Druckfehler und Irrtümer übernehmen wir keine Haftung.
- Sollte eine der hier angeführten Bestimmungen ganz oder zum Teil unwirksam sein,
so wird hiervon die Gültigkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt.
Verkäufe und
Lieferungen führen wir ausschließlich auf Grund unserer nachstehenden allgemeinen
Geschäfts- und Lieferbedingungen durch.
- Vertragsverhältnis
Angaben in unseren Preislisten, Katalogen und Internet-Seiten sind stets freibleibend. Wir
behalten uns die jederzeitige Änderungen der darin enthaltenen Angaben ausdrücklich vor.
Bestellungen des Kunden gelten lediglich als Angebot zum Vertragsabschluß. Bestellungen,
die über unsere Internet-Seiten aufgegeben werden, gelten als im Zeitpunkt des Eingangs
der elektronischen Bestellnachricht bei uns erstattet.
- Rücktrittsrecht
Besteller, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, können binnen
einer Frist von sieben Werktagen ab Erhalt der Lieferung der bestellten Ware von einem im
Fernabsatz geschlossenen Vertrag (oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung)
zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet
wird. Dieses Rücktrittsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen über Audio- oder
Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Sachen vom Verbraucher
entsiegelt worden bzw. die Originalverpackung geöffnet wurde und auch nicht bei Leistungen,
die online (z. B. Software zum Download, Registriernummer per e-Mail o.ä.) übermittelt worden sind. Im Falle des
Rücktritts findet eine Rückerstattung des Kaufpreises (abzüglich der tatsächlich
angefallenen Versandspesen) nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Besteller
erhaltenen Waren (kostenfrei für den Empfänger) statt.
- Preise
Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich sämtliche Preisangaben als Bruttopreise
einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer, aber zuzüglich aller mit dem Versand
entstehenden Spesen. Satz- und Druckfehler bzw. Preisänderungen sind ausdrücklich
vorbehalten. Sollten im Zuge des Versandes Export- oder Importabgaben fällig werden,
gehen auch diese zu Lasten des Bestellers.
- Lieferung
Der Versand der Ware erfolgt per Post oder Zustelldienst an die vom Besteller angegebene
Lieferanschrift. Offensichtliche Beschädigungen (der Verpackung und/oder der Ware) sind
unmittelbar bei Übernahme dem Zusteller (Post, Spediteur oder sonstigen Zusteller) anzuzeigen.
Wir sind in zumutbarem Umfang berechtigt, Teillieferungen
auszuführen. Bestellungen können auch durch mit uns verbundene Unternehmen ausgeführt
werden. Unsere Stellung als Vertragspartner bleibt davon unberührt.
- Zahlungsbedingungen
Soferne nichts anderes vereinbart ist, sind unsere Rechnungen sofort nach Erhalt ohne
Abzug zur Zahlung fällig. Bei vereinbarter Lieferung gegen Nachnahme wird die Ware dem
Besteller erst nach vollständiger Bezahlung des Rechnungsbetrages ausgehändigt.
Bestellungen per Vorauszahlung (Vorkasse) werden schnellstmöglich nach Zahlungseingang auf
unserem Konto versandt. Erfolgt der Eingang der Vorauszahlung nicht innerhalb von 20
Tagen nach Bestelldatum, wird die Bestellung storniert und es besteht keinerlei Anspruch
auf Lieferung mehr.
Zahlungen sind auf das in unseren Rechnungen angegebene Konto zu leisten. Zahlungen gelten
erst mit deren Einlangen auf unserem Konto als geleistet.
Zur Annahme von Wechsel oder Scheck sind wir nicht verpflichtet und erfolgt dies immer nur
zahlungshalber. Alle mit der Einlösung verbundene Kosten gehen zu Lasten des Bestellers.
Die Abtretung von Ansprüchen gegen uns an Dritte ist dem Besteller ausdrücklich
untersagt.
- Eigentumsvorbehalt
Unsere Lieferungen erfolgen immer unter dem ausdrücklichem Vorbehalt unseres Eigentums an
der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung unserer Lieferforderung. Vor
vollständiger Bezahlung unserer Rechnung ist es dem Besteller untersagt, die Ware zu
verpfänden, sicherungsweise zu übereignen oder Dritten sonstige Rechte daran
einzuräumen. Zwangsvollstreckungsmaßnahmen und andere unsere Rechtsstellung
beeinträchtigende Zugriffe Dritter auf die mit unserem Eigentumsvorbehalt behaftete Ware
hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Der Besteller hat derartigen
Maßnahmen unter Hinweis auf unser Vorbehaltseigentum sofort zu widersprechen.
- Urheberrechte, Softwarelizenzen
Der Besteller nimmt zur Kenntnis, daß die von uns vertriebenen (Software-) Produkte
urheberrechtlichen Schutz genießen. Jede über die eigene private Nutzung hinausgehende
Vervielfältigung, Verbreitung und sonstige Verwendung dieser Ware ist dem Besteller
ausdrücklich untersagt. Soweit nicht anders vereinbart, wird keine Haftung übernommen, dass
die gelieferten Waren nicht gewerbliche Schutzrechte Dritter verletzen.
Software-Produkte dürfen nur im Rahmen der vom Hersteller erteilten Lizenzen benutzt
werden. Software darf nur im Rahmen der Bestimmungen der §§ 40 d und 40 e UrhG
vervielfältigt, bearbeitet und dekompiliert werden. Vom Hersteller festgelegte Grenzen
der bestimmungsgemäßen Benutzung der Software sind in jedem Fall zu beachten.
- Gewährleistung und Haftung
Mangelhafte Ware ist uns (ausschließlich nach vorheriger Absprache) zurückzusenden.
Nach unserer eigenen Wahl verbessern wir die Ware in unseren Geschäftsräumlichkeiten
oder stellen dem Besteller mangelfreie Ersatzware zur Verfügung. Es gelten die durch den
jeweiligen Hersteller der Ware beigegebenen Vorgaben, Verwendungsbeschränkungen und
Anleitungen
Die Verwendbarkeit bestellter Ware für bestimmte Zwecke des Bestellers ist nicht
Vertragsbestandteil.
Über die obigen Grenzen unserer Gewährleistung hinaus ist unsere Haftung,
einschließlich solcher für Schadenersatz, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit beruht, ausgeschlossen. In diesem Sinne ausgeschlossen ist insbesondere
der Ersatz für Folgeschäden, sonstige mittelbare Schäden und Verluste oder entgangenen
Gewinn aus mangelhafter, unterbliebener oder verspäteter Lieferung.
Eine Haftung für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz wird durch die
vorstehende Bestimmung nicht beschränkt.
Für die inhaltliche Gestaltung der von uns vertriebenen Produkte haften wir ebenso nicht
wie für die Zulässigkeit ihres Inverkehrbringens im Land des vom Besteller gewünschten
Lieferortes.
- Datenschutz
Der Besteller nimmt zur Kenntnis, daß alle Bestelldaten automationsunterstützt
verarbeitet und gespeichert werden. Der Besteller ist mit der Aufnahme seiner Adressdaten
in unsere Kundendatei ausdrücklich einverstanden und erklärt, bis auf Widerruf mit dem
Erhalt von Kundeninformationen einverstanden zu sein.
Wir setzen auf unserer Webseite Cookies ein. Wenn Sie nicht möchten, dass von uns
sowie unseren Partnerfirmen Cookies benutzt werden, so deaktivieren Sie diese Funktion in Ihrem Browser.
Nähere Informationen hierzu entnehmen Sie bitte der Hilfefunktion Ihres Browsers.
Wir weisen darauf hin, dass die Funktionalität unserer Webseiten (z.B. insbesondere bei Bestellseiten mit Warenkorbfunktion etc.) bei der
Deaktivierung von Cookies eingeschränkt sein kann.
- Gerichtsstand, Sonstiges
Gerichtsstand für alle sich aus oder im Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung
ergebenden Streitigkeiten ist, soweit es sich nicht um Verbrauchergeschäfte handelt,
ausschließlich Villach (A-9500 Villach, Österreich). Wir sind berechtigt, Klagen gegen den Besteller nach eigenem
freien Ermessen auch am allgemeinen Gerichtstand des Bestellers anzubringen. Soweit dem
nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach dem Heimatrecht des Bestellers
entgegenstehen, gilt österreichisches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechtes ist
ausgeschlossen. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der
übrigen Bestimmungen dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen nicht. Aus dem Umstand, daß
wir einzelne oder alle der uns hierunter zustehenden Rechte nicht ausüben, kann ein
Verzicht auf diese Rechte nicht abgeleitet werden.
Der Besteller nimmt zur Kenntnis, daß die Bestelldaten automationsunterstützt
verarbeitet und gespeichert werden. Der Besteller ist mit der Aufnahme seiner Adreßdaten
in unsere Kundendatei ausdrücklich einverstanden und erklärt, bis auf Widerruf mit dem
Erhalt von Kundeninformationen einverstanden zu sein.
Allgemeine
Geschäftsbedingungen für Werbung auf unserer Internetpräsenz
- Geltungsbereich
Werbeauftrag im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der Vertrag über die
Einschaltung eines oder mehrerer Werbemittel eines Werbungtreibenden auf Seiten unserer
Internetpräsenz (Werbenetz von www.musica.at) zum
Zwecke der Verbreitung. Für den Werbeauftrag gelten ausschließlich diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen sowie die Preisliste, die Vertragsbestandteil ist.
- Zustandekommen des Vertrags
Der Vertrag kommt zustande durch Bestätigung des Auftrags oder der Verbreitung des
Werbemittels durch uns. Sofern der Auftrag über einen Werbemittler erteilt wird, kommt
der Vertrag mit diesem zustande. Wir behalten uns das Recht vor, Aufträge
abzulehnen, insbesondere die Einschaltung von Werbemitteln, welche offensichtlich gegen
geltendes Recht verstoßen oder deren Veröffentlichung für uns unzumutbar erscheint.
- Abwicklung
Die vollständige Anlieferung einwandfreier, geeigneter Werbemittel liegt im
Verantwortungsbereich des Auftraggebers und hat bis spätestens drei Werktage vor
Schaltungsbeginn zu erfolgen. Die Werbemittel sind als Datei (gif oder jpg) per Email,
Diskette oder abrufbar im WWW zur Verfügung zu stellen. Dies gilt ebenso für die Angabe
der Internetadresse (URL), auf die das Werbemittel verweisen soll. Bei nicht
ordnungsgemäßer bzw. verspäteter Anlieferung oder nachträglicher Änderung wird keine
Gewähr für die fristgemäße Verbreitung des Werbemittels übernommen. Die Platzierung
des Werbemittels erfolgt ausschließlich auf unserer Internetpräsenz (wie auf http://musica.at/werbenetz/index.htm
beschrieben) und nach Absprache zwischen dem Auftraggeber und uns. Ein
Konkurrenzausschluß ist nicht möglich.
- Vertragsdauer
Im Falle des Schaltung von Bannerwerbung endet die Einschaltung des Werbemittels mit
Ablauf der vereinbarten Einschaltdauer bzw. der erreichten Kontaktmenge, ohne dass es
einer Kündigung bedarf.
- Leistungsumfang und Leistungsstörungen
Wir gewährleisten eine dem derzeitigen technischen Standard entsprechende Wiedergabe des
Werbemittels. Bei der Einschaltung von Bannerwerbung erhält der Auftraggeber die
Möglichkeit, die Medialeistung (Anzahl der Einblendungen und Zugriffe auf das
Werbemittel) online während der Einschaltung des Werbemittels zu erfassen.
Ein Fehler bei der Darstellung des Werbemittels liegt nicht vor, wenn die beanstandete
Darstellung - durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoft- (z.B.
Browser), und/oder Hardware, durch Störungen der Kommunikationsnetze anderer Betreiber,
durch Rechnerausfall bei Internet-Providern oder Online-Diensten oder durch
unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf sogenannten Proxy-Servern
(Zwischenspeicher) kommerzieller und nicht-kommerzieller Provider und Online-Dienste
hervorgerufen wird.
- Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
Der Auftraggeber sichert zu, dass er im Besitz aller im Zusammenhang mit dem Einsatz des
Werbemittels stehenden Rechte ist. Weiterhin stellt er uns von allen Ansprüchen Dritter
frei, die wegen der Verletzung verschiedenster rechtlicher Bestimmungen entstehen können.
- Zahlungsbedingungen
Bei der Einschaltung von Bannerwerbung ist der Rechnungsbetrag innerhalb von zehn Tagen ab
Zugang der Rechnung ohne jeglichen Abzug zahlbar, sofern nicht im einzelnen Fall eine
andere Zahlungsfrist oder Vorauszahlung vereinbart ist. Bei Neuaufnahme einer
Geschäftsverbindung behalten wir uns vor, Vorauszahlung zum Liefertermin des Werbemittels
zu verlangen. Die Ausführung weiterer Aufträge kann bis zur Zahlung ausstehender
Beträge ausgesetzt werden. Eine Änderung der Preisliste bleibt vorbehalten. Für die
Buchung gilt die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gültige, per Internet abrufbare
Preisliste, sofern der Beginn der Einschaltung des Werbemittels innerhalb von höchstens
zwei Monaten nach Auftragserteilung erfolgt.
- Haftungsbeschränkungen
Der Auftraggeber allein ist dafür verantwortlich, dass der Inhalt der Anzeige und aus dem
Angebot verzweigende Links den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen genügen und dem
Stand der Technik entsprechen (korrekte Implementierung der jeweiligen technischen
Vorgaben, insbesondere Überprüfung auf Virenfreiheit bei Software). Der Auftraggeber
stellt uns von allen Kosten und sonstigen Ansprüchen frei, die wegen der Verletzung
wettbewerbsrechtlicher, strafrechtlicher und sonstiger gesetzlicher Bestimmungen bei ihm
entstehen können. Schadenersatzansprüche des Auftraggebers gegen uns - insbesondere für
Folgeschäden - sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht für vorsätzliche oder grob
fahrlässig herbeigeführte Schäden. Haftungs- und Schadensersatzansprüche sind
grundsätzlich auf den Auftragswert beschränkt.
Zusätzliche Geschäftsbedingungen
für unsere INTERNET DIENSTLEISTUNG: "MUSIK-HOMEPAGE" (wird derzeit
nicht mehr angeboten)
- Ihre Musik-Homepage wird von uns nach Ihren
Unterlagen gestaltet und auf unserer Domain www.musica.at für das Internet bereitgestellt
- Bei der Standard und Gratis-Homepage bekommen Sie
eine eigene Internet-Adresse: www.musica.at/IhrName.
- Eine Gratis-Homepage umfaßt nur eine Seite mit
einem Foto, der Kontaktadresse und einer Kurzinformation (max. ½ DIN A4 Seite).
- Der Vertragspartner erklärt ausdrücklich, dass
sämtliche für die Erstellung der Homepage zu Verfügung gestellten Materialien (Texte,
Grafiken, Fotos etc.) frei von Rechten Dritter ist, bzw. dass das Urheberrecht dieser
Daten in seinem Besitz ist. Der Vertragspartner verpflichtet sich, Kaiser-Kaplaner von
jedem Schaden freizuhalten, der durch die von ihm in Verkehr gebrachten Daten und
Informationen entsteht, insbesondere von Privatanklagen wegen uebler Nachrede (§ 111
StGB) oder Ehrenbeleidigung (§115 StGB), oder in Verfahren nach dem Urheberrechtsgesetz.
- Eine Standard-Musik-Homepage besteht aus 4
Einzelseiten, der Startseite (mit einem Foto und der Adresse), der Terminseite und 2
variablen Seiten nach Ihren Wünschen (max. 2 DIN A4 Seiten Text). - Unkostenbeitrag pro
Kalenderjahr laut aktueller Preisliste. Verrechnungszeitraum: ein Jahr.
- Bei der Profi-Homepage bekommen Sie eine
Sub-Domain: IhrName.musica.at - Es fallen keine
Registrierungs-gebühren an. Die Leistungen und der Umfang entsprechen jener der
Standard-Homepage. Verrechnungszeitraum: 6 Monate
- Bei der Business-Homepage bekommen Sie eine eigene
.at Domain: www.IhrName.at - vorausgesetzt, daß der gewünschte Name noch
verfügbar ist. Hinweis: Es fallen Registrierungsgebühren an, diese Kosten werden
gesondert verrechnet.
- Eine Business-Homepage beinhaltet: Festplattenspeicher,
eigener FTP-Zugang - eigene E-Mail Adresse Name@IhreDomain
mit Weiterleitung an eine bestehende e-MailAdresse. Auf Wunsch wird die Ersterstellung
Ihrer Seiten von uns vorgenommen (bestehend aus 4 Einzelseiten, der Startseite (mit einem
Foto und der Adresse), der Terminseite und 2 variablen Seiten nach Ihren Wünschen (max. 2
DIN A4 Seiten Text). Unkostenbeitrag pro Quartal laut aktueller Preisliste. Die Verrechnung
erfolgt jeweils am Beginn eines Quartals (3 Monate)
- Die Gestaltung der Homepage erfolgt durch uns -
Sonderwünsche bei der Gestaltung sind im Preis nicht inbegriffen und bedürfen einer
gesonderten Vereinbarung.
- Alle Homepages (auch die Gratis-Homepages) werden
von uns bei den (zumindest fünf) wichtigsten nationalen und internationalen Suchmaschinen
angemeldet.
- Auf Ihrer Gratis und Standard-Homepage kann von uns
ein Werbebanner in der Größe von max. 468x60 Pixel (bei einer Bildschirmeinstellung von
1024x768 ist dies 1/28 bzw. 3,57% eines Bildschirminhaltes) eingeblendet werden.
- Die Abrechnung bei der Standard-Musik-Homepage
erfolgt nach der Erstellung der Seiten und desweiteren jährlich am Beginn eines
Kalenderjahres.
- Kündigungen sind jeweils zum Ende eines
Verrechnungzeitraumes mit einer Kündigungsfrist von einem Monat möglich. Eine Kündigung
ist frühestens nach Ablauf einer 6-monatigen Vertragsdauer möglich.
- Eine eventuelle Änderungen bzw. Aktualisierung
Ihrer Terminseite (nicht bei der gratis Homepage) kann 2x jährlich, ohne zusätzliche
Kosten, erfolgen - für weitere Änderungen bzw. Aktualisierungen wird ein Kostenbeitrag
pro Seite laut aktueller Preisliste verrechnet.
- Zusätzliche Leistungen (E-Mail Weiterleitung,
Formulare, zusätzliche Bilder, zusätzliche Seiten u.s.w.) bedürfen einer gesonderten
Vereinbarung und werden von uns, nach Möglichkeit, gerne erbracht.
- Ein selbständiges Übertragen von Daten via FTP
ist derzeit nicht möglich (ausgenommen Business-Homepage).
- Wir betreiben die angebotenen Dienste unter dem
Gesichtspunkt höchstmöglicher Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit. Wir
übernehmen jedoch keine Gewähr, daß diese Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind
oder daß die gespeicherte Daten unter allen Gegebenheiten erhalten bleiben.
- Wir haften nicht für Handlungen Dritter im
Netzwerkbereich und übernehmen keinerlei Verantwortung für eventuelle Schäden, die dem
Kunden im Zuge des Netzwerkbetriebes oder durch dessen Ausfall von Dritten zugefügt
werden.
- Wir übernehmen keinerlei Haftung für den Inhalt
Ihrer Seiten. Sie sind verpflichtet sicherzustellen, daß der Inhalt Ihrer
Internet-Präsenz nicht gegen geltendes Recht verstößt. Hierzu zählen besonders
rechtsextreme oder verfassungsfeindliche Inhalte. Auch die Rechte Dritter, insbesondere
das Urheberrecht, dürfen nicht verletzt werden. Bei Nichtnachkommen einer dieser
Verpflichtungen sind wir berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.
- Alle Preise verstehen sich inklusive der
gesetzlichen Umsatzsteuer von derzeit 20%.
- Dieses Angebot gilt bis auf Widerruf und
ausschließlich für Musiker / Musikgruppen / Musikvereine welche Ihren Standort in
Österreich haben.
- Der Kunde ist unwiderruflich einverstanden dass
sein Name, seine Adresse und alle für die Auftragsabwicklung erforderlichen Daten EDV
mäßig gespeichert werden.
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können von
uns jederzeit geändert werden. Widerspricht der Vertragspartner nicht innerhalb von 2
Wochen schriftlich nach Mitteilung, wird die neue Fassung der AGB wirksam. Widerspricht
der Vertragspartner fristgemäß, sind beide Vertragspartner berechtigt den Vertrag zu
kündigen.
Kaiser-Kaplaner
Großhandel / Einzelhandel,
EDV-Beratung - Internet-Services
Mühlbach 44, A-9184 St.Jakob im Rosental - UID ATU26852901
Fon/Fax: 0043 (0) 4253 2365,
www.musica.at